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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: Januar 2024

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich Webentwicklung, Webdesign und digitale Lösungen, die zwischen

Efendi Varol
Bunsenstr. 8
41238 Mönchengladbach
(nachfolgend "Auftragnehmer")

und dem jeweiligen Auftraggeber (nachfolgend "Auftraggeber") geschlossen werden.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Der Auftragnehmer erbringt für den Auftraggeber Dienstleistungen im Bereich:

  • Webentwicklung und Programmierung
  • Webdesign und User Interface Design
  • Suchmaschinenoptimierung (SEO)
  • Website-Wartung und -Pflege
  • Beratung zu digitalen Lösungen

(2) Der genaue Umfang der Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung bzw. dem Angebot.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.

(2) Der Vertrag kommt zustande durch:

  • Angebot des Auftragnehmers und Annahme durch den Auftraggeber
  • Auftragserteilung des Auftraggebers und Auftragsbestätigung durch den Auftragnehmer

(3) Die Annahme kann schriftlich, per E-Mail oder durch konkludentes Handeln (Beginn der Leistungserbringung) erfolgen.

§ 4 Leistungserbringung

(1) Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach dem aktuellen Stand der Technik.

(2) Der Auftragnehmer ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilleistungen zu beauftragen.

(3) Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.

(4) Der Auftraggeber stellt alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge und Materialien rechtzeitig zur Verfügung.

§ 5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber verpflichtet sich:

  • Erforderliche Informationen vollständig und rechtzeitig bereitzustellen
  • Entscheidungen zeitnah zu treffen
  • Bereitgestellte Inhalte auf Rechtmäßigkeit zu prüfen
  • Erforderliche Zugänge (FTP, CMS, etc.) zur Verfügung zu stellen
  • Regelmäßige Datensicherungen durchzuführen

§ 6 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Die Vergütung richtet sich nach der jeweiligen Vereinbarung im Angebot.

(2) Alle Preise verstehen sich netto zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

💡 Hinweis für Kleinunternehmer

Falls Sie Kleinunternehmer nach § 19 UStG sind:
"Alle Preise sind Endpreise. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer erhoben."

(3) Zahlungsbedingungen:

  • 50% Anzahlung bei Auftragserteilung
  • 50% Restzahlung nach Fertigstellung
  • Zahlungsziel: 14 Tage nach Rechnungsstellung

(4) Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe berechnet.

§ 7 Abnahme

(1) Der Auftraggeber ist zur Abnahme verpflichtet, wenn die Leistung vertragsgemäß erbracht wurde.

(2) Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn:

  • Der Auftraggeber die Abnahme erklärt
  • Der Auftraggeber die Leistung produktiv nutzt
  • Der Auftraggeber nicht innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung wesentliche Mängel rügt

§ 8 Gewährleistung

(1) Der Auftragnehmer gewährleistet die vertragsgemäße Erbringung der Leistungen.

(2) Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Entdeckung, schriftlich anzuzeigen.

(3) Bei berechtigten Mängelrügen hat der Auftragnehmer das Recht zur zweimaligen Nachbesserung.

(4) Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme.

§ 9 Haftung

(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt:

  • Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit
  • Bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit
  • Nach dem Produkthaftungsgesetz

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

(3) Die Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger Datensicherung eingetreten wäre.

§ 10 Nutzungsrechte

(1) Der Auftraggeber erhält nach vollständiger Bezahlung die vereinbarten Nutzungsrechte an den erstellten Werken.

(2) Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben alle Rechte beim Auftragnehmer.

(3) Der Auftragnehmer darf die erstellten Werke als Referenz verwenden, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.

§ 11 Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben.

§ 12 Kündigung

(1) Werkverträge können bis zur Fertigstellung jederzeit gekündigt werden. Bei Kündigung durch den Auftraggeber ist die vereinbarte Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungen zu zahlen.

(2) Dienstverträge können mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Erfüllungsort ist der Sitz des Auftragnehmers.

(3) Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Kontakt

📧 efendivl@outlook.de 📱 +49 160 92 101010 📍 Mönchengladbach, NRW

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